Stoppt "Triton", rettet Leben!

Europa

Nachfolgend findet Ihr einen Beitrag unseres europäischen Dachverbands, der Young European Socialists (YES):

Zwei neue Tragödien in den letzten beiden Wochen, bei denen hunderte von unschuldigen Menschen im Mittelmeer auf der Suche nach Sicherheit und besseren Lebensbedingungen starben, bewiesen einmal mehr, dass die EU in ihrer Migrations- und Asylpolitik gescheitert ist.

Anstatt die Finanzierung des italienischen Seenotrettungsprogramms „Mare Nostrum“ zu übernehmen, hat die EU 2014 ein eigenes FRONTEX-Programm namens „Triton“ gestartet. Dieses Programm, ausgestattet mit einem viel geringeren Budget, hat nicht verhindert, dass seit Anfang dieses Jahres mehr als 1.600 Flüchtlinge starben.

Die Hauptunterschiede zwischen den beiden Programmen sind:

  • das Gebiet, auf das sich „Triton“ erstreckt, ist viel kleiner und konzentriert sich ausschließlich auf die Grenzregionen und nicht auf die Flüchtlinge, die ihr Leben auf hoher See verlieren.
  • die EU bringt weniger Geld für „Triton“ auf, als Italien  alleine für „Mare Nostrum“. Die Rettung von Menschenleben scheint nicht oberste Priorität zu sein.

Als YES (Young European Socialists) sind wir entschieden gegen „Triton“, dessen Hauptziel es nicht ist, Menschen vor dem Ertrinken zu retten, sondern das Erreichen Europa zu verhindern. Dieses Programm hat nichts mit Solidarität und einem humanistischer Ansatz für Migrations- und Asylpolitik zu tun. „Es ist nicht akzeptabel, wie europäische Politiker sich aus der Verantwortung stehlen und beobachten Menschen wie Menschen an den europäischen Grenzen sterben, während die Dublin III Regelung die Verantwortung von einem Land zum anderen schiebt“, sagt Laura Slimani, neu gewählte YES-Vorsitzende.

Gegenwärtig fordern viele Mitglieder des Europäischen Parlaments die nationalen Regierungen auf zu handeln. Jedoch muss der Europäische Rat endlich Verantwortung übernehmen und konkrete Maßnahmen ergreifen. Es dürfen nicht noch mehr Menschen sterben. Die EU muss Italien und Malta, die mit der komplexen Situation allein nicht fertig, endlich unterstützen. Die YES fordern ein sofortiges Handeln, um die humanitäre Katastrophe im Mittelmeer und an den europäischen Grenzen zu beenden. Es besteht ein dringender Bedarf an sicheren und legalen Wegen für Flüchtlinge sowie an Solidarität und an einer Harmonisierung der Verfahren für eine Anerkennung von Flüchtlingen in ganz Europa.

YES (Young European Socialists), Originalbeitrag in englischer Sprache: "End Trition, save lives!"

 
 

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