Nun ist jedoch der Moment da, die Briefe sind bei den allermeisten Genossinnen und Genossen angekommen. Nun muss jeder von uns – für sich selbst, nach reiflicher Abwägung und nach bestem Wissen und Gewissen – eine Entscheidung fällen: „GroKo oder NoGroKo?“.
Über einen Punkt sind sich wohl alle einig: Die aktuelle Situation ist die wahrscheinlich schwierigste in der Geschichte der SPD und die Folgen des Mitgliedervotums – egal, wie es ausfällt – sind völlig unkalkulierbar. Die Verantwortung, die nun auf unseren Schultern lastet ist daher enorm und betrifft nicht nur uns Sozialdemokraten, sondern tatsächlich ganz Deutschland. Und dieser Verantwortung werden wir uns jetzt stellen.
Viele Argumente sind vorgebracht worden – manche davon gut, manche weniger gut. Die eine Seite argumentiert im Wesentlichen mit den zwar eher kleinen, aber doch vielen Erfolge des Koalitionsvertrags, mit der Regierungsverantwortung, mit der Chance in der Regierung eher sozialdemokratische Politik umsetzen zu können und der Gefahr bei einer Neuwahl noch schlechtere Ergebnisse zu bekommen, als bei der letzten Bundestagswahl. Die andere Seite hält dagegen, dass die große Koalition von den Bürgern klar abgewählt wurde, dass wir aufgrund der Entwicklungen in Deutschland einen Politikwechsel benötigen, dass die Ergebnisse des Koalitionsvertrags unseren sozialdemokratischen Zielen nicht gerecht werden und dass wir innerparteilich eine Totalerneuerung inklusive einer komplett überarbeiteten Ausrichtung und Zielsetzung benötigen, die im Vordergrund unseres Handelns stehen muss und vieles mehr.
Den für mich entscheidenden Satz hat Thorsten Schäfer-Gümbel auf der Diskussionsveranstaltung des Kreisverbands am vergangenen Freitag gesagt: „Der Koalitionsvertrag konnte nicht stärker sein, weil wir schon mit einem schwachen Wahlprogramm in die Wahl gegangen sind. Ich war für ein neues Grundsatzprogramm, doch da sich keiner dran getraut.“
Genossinnen und Genossen, lasst uns endlich mutig sein! Lasst uns ein sozialdemokratisches Grundsatzprogramm entwerfen, das der SPD würdig ist! Lasst uns für eine Politik kämpfen, die uns und damit auch die Bürger begeistert! Lasst uns Ziele feststecken, die wir alle mit Begeisterung an den nächsten Wahlständen vertreten! Das alles ist unser eigentliches Ziel!
In diesem Sinne wünsche ich uns allen, dass wir für uns als Partei richtige Entscheidung treffen.
Herzliche Grüße
Jennifer Schug
SPD-Stadtverbandsvorsitzende
