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Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Bundespolitik JUSOS Dorsten lehnen erneute Auflage der GroKo ab!
Nachdem sich am Freitagmorgen CDU/CSU und die SPD auf ein Sondierungsergebnis geeinigt hatten, beschäftigten sich auch die JUSOS Dorsten mit diesem. Auf unserer Vorstandssitzung vom Samstag diskutierten wir gemeinsam über das Für und Wider einer Großen Koalition.
Relativ schnell kamen wir dabei überein, dass uns die Ergebnisse nicht überzeugen, für eine erneute Große Koalition zu stimmen.
Veröffentlicht am 16.01.2018
Bundespolitik Sondierungsergebnisse bestätigen NRW Jusos in GroKo-Ablehnung
Juso-Landesverband positioniert sich klar gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen
Dreieinhalb Monate nach dem verheerenden SPD-Ergebnis von nur 20,5 Prozent bei den Bundestagswahlen und nun nach dem Bekanntwerden der Sondierungsergebnisse, bleibt der NRW Juso-Landesverband bei seinem entschiedenen Nein zur Neuauflage der Großen Koalition.
Veröffentlicht am 12.01.2018
Bundespolitik Hürden für Groko massiv erhöht
Zu den Ergebnissen des SPD-Bundesparteitags erklärt der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert:
„Die SPD hat sich heute weder für noch gegen eine Neuauflage der Großen Koalition ausgesprochen. Wir Jusos hätten die Groko gerne schon heute ausgeschlossen. Das haben wir nicht geschafft. Wir haben aber die Hürden für eine Groko massiv erhöht. Wir haben jugendpolitische Forderungen, wie die Mindestvergütung für Azubis und die Abschaffung des Kooperationsverbotes als zentrale Inhalte der SPD für mögliche Koalitionsverhandlungen durchsetzen können. Nach möglichen Sondierungen wird dann ein Sonderparteitag über den Eintritt in Koalitionsverhandlungen entscheiden – das ist ein Erfolg der Jusos. Die Debatte heute hat eines ganz klar gezeigt: Die SPD ist eine Diskussionspartei. Wir werden die kritischen Stimmen, die die Große Koalition aus prinzipiellen inhaltlichen Gründen ablehnen vereinen – die Kampagne #NoGroko geht jetzt erst richtig los.“
Veröffentlicht am 07.12.2017
Bundespolitik Jusos fordern Neuaufstellung der SPD
Zur Neuaufstellung der SPD nach der Bundestagswahl erklärt die Juso-Bundesvorsitzende Johanna Uekermann:
„Der Gang in die Opposition bietet der SPD die Chance für eine notwendige Neuaufstellung der Partei. Es ist Zeit für einen inhaltlichen Neubeginn. Das Wahlprogramm war ein guter Entwurf, hatte aber nur Instrumente für die nächsten vier Jahre im Blick. Was die SPD braucht, ist ein neuer sozialdemokratischer Gesellschaftsentwurf, der Antworten für die drängenden Fragen der Zukunft gibt.
Es muss ein Gegenentwurf zum Bild der Angst, das AfD und Co zeichnen, geschaffen werden – das ist Aufgabe der SPD. Das kann nur geschafft werden, wenn sich die Partei öffnet. Eingefahrene Parteistrukturen müssen aufgebrochen werden. Die SPD war und ist eine starke Mitgliederpartei und ist es auch den Tausenden Neumitgliedern schuldig, sich zu öffnen und neue Ideen und Impulse zuzulassen. Das bedeutet in der Konsequenz auch, dass die SPD eine personelle Neuaufstellung vornehmen muss. Die SPD ist zu alt und zu männlich – in den Gremien und in den Parlamenten. In der aktuellen Bundestagsfraktion ist kein Mitglied unter 30 und gerade einmal zwölf von 153 Fraktionsmitgliedern sind jünger als 35 Jahre. Es ist nicht verwunderlich, dass sich ein Großteil der jungen Generation bei dieser Außendarstellung nicht von der SPD vertreten fühlt.
Es sind die jungen Leute, die Gesellschaft und Partei voranbringen und für die Zukunft prägen. Und deshalb muss eines klar sein: Die Jusos müssen Teil dieser Neuaufstellung sein. Junge Menschen gehören in die erste Reihe – und das gilt für alle Ebenen von Partei und Fraktion, wie auch für die Parteiführung.“
Veröffentlicht am 25.09.2017
Bundespolitik Die Konsequenz muss sein, eine erneute Große Koalition auszuschließen
Zum Ergebnis der Bundestagswahl erklärt die Juso-Bundesvorsitzende Johanna Uekermann:
„Das ist eine historische Niederlage. Für die beiden Volksparteien. Und vor allem für die Demokratie. Die SPD muss jetzt die historische Dimension des heutigen Tages erkennen. Die Konsequenz muss sein, eine erneute Große Koalition auszuschließen. Das hätten wir schon im Wahlkampf tun sollen. Wenn es keine Polarisierung zwischen den zwei Volksparteien gibt, stärkt das undemokratische Parteien wie die AfD. Das muss die zentrale Lehre aus diesem Wahlabend sein. Allein schon aus Verantwortung gegenüber unserer Demokratie und den Menschen in diesem Land verbietet sich eine Fortführung der Großen Koalition.
Trotz des niederschmetternden Ergebnisses, empfinde ich heute auch Stolz. Ich bin stolz auf die Jusos, die einen wahnsinnigen Wahlkampf abgeliefert haben. Die Jusos sind bis zur letzten Sekunde auf der Straße gewesen und haben alles gegeben. Und wir Jusos sind es jetzt auch, die die Neuausrichtung der SPD vorantreiben werden.“
Veröffentlicht am 24.09.2017
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