Allgemein It's simple: Wahlen verliert man in der Mitte

Die lang befürchtete Wahlniederlage ist nun eingetreten. Die SPD hat ein miserables Ergebnis geholt und verfehlt ihren eigenen Anspruch - den Kanzler zu stellen - um Lichtjahre. Jetzt wird öffentlich natürlich über Gründe für dieses Debakel gestritten. Was mir dabei wichtig ist: Es ist sehr einfach. Die SPD hat die Wahl verloren, weil sie versucht hat sich in der Mitte zu positionieren. Doch wo schon CDU, FDP und Grüne um WählerInnen kämpfen, gibt es für die SPD nichts zu gewinnen. Vor allem weil die Kernkompetenz der SPD nun mal Soziale Gerechtigkeit und nicht Neoliberales, Konservatives oder Fremdenfeindliches Gefasel ist. Die Gurkentruppe im Willy-Brandt Haus und in der SPD-Bundestagsfraktion glaubt dennoch fest daran, mit einigen neoliberalen Signalen „die Mitte“ zu gewinnen. Unterstützt wird diese Ansicht von  konservativen Medien, die wie ein Naturgesetz herunterbeten, dass die SPD mit einem linken Programm nichts gewinnen könne. Doch wer links und rechts gleichzeitigt blinkt, hat eine Panne.
 

Veröffentlicht am 27.09.2017

 

Bundespolitik Jusos fordern Neuaufstellung der SPD

Zur Neuaufstellung der SPD nach der Bundestagswahl erklärt die Juso-Bundesvorsitzende Johanna Uekermann:

„Der Gang in die Opposition bietet der SPD die Chance für eine notwendige Neuaufstellung der Partei. Es ist Zeit für einen inhaltlichen Neubeginn. Das Wahlprogramm war ein guter Entwurf, hatte aber nur Instrumente für die nächsten vier Jahre im Blick. Was die SPD braucht, ist ein neuer sozialdemokratischer Gesellschaftsentwurf, der Antworten für die drängenden Fragen der Zukunft gibt.

Es muss ein Gegenentwurf zum Bild der Angst, das AfD und Co zeichnen, geschaffen werden – das ist Aufgabe der SPD. Das kann nur geschafft werden, wenn sich die Partei öffnet. Eingefahrene Parteistrukturen müssen aufgebrochen werden. Die SPD war und ist eine starke Mitgliederpartei und ist es auch den Tausenden Neumitgliedern schuldig, sich zu öffnen und neue Ideen und Impulse zuzulassen. Das bedeutet in der Konsequenz auch, dass die SPD eine personelle Neuaufstellung vornehmen muss. Die SPD ist zu alt und zu männlich – in den Gremien und in den Parlamenten. In der aktuellen Bundestagsfraktion ist kein Mitglied unter 30 und gerade einmal zwölf von 153 Fraktionsmitgliedern sind jünger als 35 Jahre. Es ist nicht verwunderlich, dass sich ein Großteil der jungen Generation bei dieser Außendarstellung nicht von der SPD vertreten fühlt.

Es sind die jungen Leute, die Gesellschaft und Partei voranbringen und für die Zukunft prägen. Und deshalb muss eines klar sein: Die Jusos müssen Teil dieser Neuaufstellung sein. Junge Menschen gehören in die erste Reihe – und das gilt für alle Ebenen von Partei und Fraktion, wie auch für die Parteiführung.“

Veröffentlicht am 25.09.2017

 

Bundespolitik Die Konsequenz muss sein, eine erneute Große Koalition auszuschließen

Zum Ergebnis der Bundestagswahl erklärt die Juso-Bundesvorsitzende Johanna Uekermann:

„Das ist eine historische Niederlage. Für die beiden Volksparteien. Und vor allem für die Demokratie. Die SPD muss jetzt die historische Dimension des heutigen Tages erkennen. Die Konsequenz muss sein, eine erneute Große Koalition auszuschließen. Das hätten wir schon im Wahlkampf tun sollen. Wenn es keine Polarisierung zwischen den zwei Volksparteien gibt, stärkt das undemokratische Parteien wie die AfD. Das muss die zentrale Lehre aus diesem Wahlabend sein. Allein schon aus Verantwortung gegenüber unserer Demokratie und den Menschen in diesem Land verbietet sich eine Fortführung der Großen Koalition.

Trotz des niederschmetternden Ergebnisses, empfinde ich heute auch Stolz. Ich bin stolz auf die Jusos, die einen wahnsinnigen Wahlkampf abgeliefert haben. Die Jusos sind bis zur letzten Sekunde auf der Straße gewesen und haben alles gegeben. Und wir Jusos sind es jetzt auch, die die Neuausrichtung der SPD vorantreiben werden.“

Veröffentlicht am 24.09.2017

 

Daniel Hoffmann, Vorsitzender der Jusos Dorsten. Veranstaltungen JUSOS Dorsten kritisieren Terminkollision vom Weltkindertag und der Bundestagswahl

Am Sonntag wird, wie jedes Jahr Ende September, der Weltkindertag in der Dorstener Innenstadt veranstaltet. Auch dieses Jahr, werden sich wieder zahlreiche Organisationen oder Vereine daran beteiligen, um den Kindern einen unvergesslichen Tag zu bereiten. Auch die JUSOS sind selbstverständlich zusammen mit dem SPD-Stadtverband wieder mit dabei.

Leider findet dieses Jahr zeitgleich die Bundestagswahl statt. Das bedeutet, dass sich zahlreiche ehrenamtliche Helfer entscheiden mussten, wo sie an diesem Tag helfen wollen, im Wahllokal oder auf dem Weltkindertag.

 

Veröffentlicht am 21.09.2017

 

Bundespolitik #gerecht ist, wenn bezahlbarer Wohnraum nicht die Nadel im Heuhaufen ist

Es war einmal eine WG in Münster. Liebe Menschen, die zu Freund*innen wurden, eine tolle Lage und ein fairer Preis. Klingt nach einer tollen Geschichte. Aber wie das bei vielen Geschichten so ist, folgte auf die anfängliche Unbekümmertheit das Unglück. Nachdem einer meiner Mitbewohner*innen plante auszuziehen und ein*e Nachmieter*in gefunden werden sollte, machte der Vermieter Schluss mit der WG. Er wolle eigentlich gar keine WGs in seiner Wohnung. Unsere WG sei eine Ausnahme gewesen, weil er den nun ausziehenden Mitbewohner persönlich gekannt habe. Blabla. Kann er das machen? Darf er das? Gefragt habe ich mich das schon. Gemacht habe ich aber nichts. Weil ich das Gefühl hatte, sowieso am kürzeren Hebel zu sitzen und weil ich nicht da wohnen möchte, wo man mich nicht haben will. Wir sind also dem Konflikt aus dem Weg gegangen und haben gekündigt. Das alles ging ziemlich schnell. Und früher als mir lieb war musste ich Kisten packen und die Regale in meinem Zuhause ausräumen.
 

Veröffentlicht am 20.09.2017

 

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